„Ich kämpfe für Ihr gutes Recht.”
Viele Verkehrsteilnehmer sind der Ansicht, dass man nach dem Genuss von Alkohol besser mit dem Fahrrad, als mit dem Auto fahren sollte. Das ist nur ansatzweise richtig, denn es gelten auch bei der Benutzung von Fahrrädern Alkoholgrenzen. Nach gefestigter Rechtsprechung aus Mitte der 80er Jahre darf man davon ausgehen, dass bei Fahrradfahrern eine absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,6 […]
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 12. März 2021, Az. 6 Sa 824/20) hat entschieden, dass zumindest bei „Kurzarbeit Null“ der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers Für jeden vollen Monat der Kurzarbeit 0 um 1/12 gekürzt werden kann. Damit befindet sich das Gericht im Einklang mit der Rechtsprechung des EuGH zu dem europäischen Urlaubsanspruch gem. Art. 7 Abs.
Kann der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers bei Kurzarbeit gekürzt werden? Read More »
Zwei Fahrzeuge näherten sich – einander entgegen kommend – einer Kreuzung mit einer Querstraße, die in jeder Richtung zwei Fahrspuren aufweist. Eines dieser Fahrzeuge biegt nach rechts ab, das andere ihm entgegen kommende Fahrzeug biegt nach links ab. Beim Abbiegen auf die Fahrbahn der Querstraße kommt es dann zum Unfall, weil der Rechtsabbieger nicht auf
Rechtsabbieger/Linksabbieger – Wer hat Vorfahrt? Read More »
In einem Anhörungsbogen wurde nach einem mit dem Pkw der Betroffenen begangenen Geschwindigkeitsverstoß (…)
In einem vom Oberlandesgericht Celle Urteil vom 15.02.2023 – 20 U 36/20 – entschiedenen Fall ging es um einen 24jährigen Wallach (…)
Die Frage ist zu bejahen, zumindest dann, wenn sich der Unfall im Zuständigkeitsbereich des OLG Hamm ereignet hat.
Kann es sein, dass Unfälle infolge Handynutzung besonders hart bestraft werden? Read More »
Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Flensburg in seinem Beschluss vom 03.03.2023 – II QS 9/23 (…)
Ist ein Autozug öffentlicher Verkehrsraum? Read More »